Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Kurz vor Weihnachten doch noch etwas Besinnliches: der Antrag der CDU und der FDP, der die Zustimmung der Linken findet und eventuell sogar einmütig beschlossen wird. Dieses... mehr
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!Ich hätte mir wirklich gewünscht, dass einer der heute zur Abstimmung stehenden Anträge doch noch zurückgezogen würde. Wir alle erinnern uns sicherlich noch gut an die erste... mehr
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Der vorgelegte Entwurf für den Kultushaushalt steht bei der Regierung offensichtlich unter zwei Leitlinien. Die eine lautet: Die Hoffnung stirbt zuletzt. - Die andere lautet: Was du heute... mehr
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!Wir haben ja bald Weihnachten, da kann man sich auch mal etwas wünschen. Bei dem Titel der Aktuellen Stunde „Niedersachsen ist Krippenland“ war wohl auch eher der Wunsch Vater... mehr
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!In den letzten Tagen haben in Gorleben weit über 50 000 Menschen gegen den Castortransport protestiert und gemeinsam zu verhindern versucht, dass dort Zigtausend Tonnen an neuem... mehr
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!Und sie bewegt sich nicht! - Herr Minister Althusmann, was Sie hier vorgelegt haben, ist kein annehmbares Angebot für einen Schulkonsens.(Beifall bei der LINKEN)Sie werden die... mehr
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!Der Antrag, über den wir heute zu beschließen haben, fordert pädagogisch-psychologische Beratungsteams an unseren Schulen, und das flächendeckend in Niedersachsen. Die... mehr
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Die Schullandschaft in Niedersachsen ist in Bewegung. Die Schülerzahlen werden bis zum Jahr 2013 um etwa acht Prozent zurückgehen. Bis zum Jahr 2020 erwarten Experten einen Rückgang um bis... mehr
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!Der vorliegende Antrag greift eine Diskussion auf, die wir während dieser Legislaturperiode schon häufiger geführt haben. Viele in diesem Hause - allerdings vorzugsweise auf der linken Seite... mehr
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!Zur abschließenden Beratung liegen uns heute zwei Anträge zur Schulsozialarbeit mit unterschiedlichen Ausschussempfehlungen vor. Da ist der Antrag der SPD-Fraktion, der dringende... mehr